Herzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen auf den Internetseiten
der SPD Leinfelden-Echterdingen!
S21 - Gäubahntrasse
Es ist nicht zu bestreiten, dass das Großprojekt Stuttgart 21 die Gemüter erhitzt. Was sind aber die Auswirkungen für uns hier vor Ort und wie können wir uns wirksam dafür einsetzen die negativen Folgen für LE zu minimieren?
Wir als SPD LE beschäftigen uns bereits sehr lange mit diesem Thema. Unser Vorstandsmitglied Claudia Moosmann ist seit Jahren die treibende Kraft im Kampf gegen die Trassenführung der Gäubahntrasse und die SPD Fraktion sorgt mit Ihren Anträgen dafür, dass die Stadt Leinfelden - Echterdingen jetzt die Vorbereitungen für das kommende Planfeststellungsverfahren trifft.
Mehr Lärm, Erschütterungen und weniger ÖPNV: Unsere Bedenken und die daraus resultierenden Forderungen haben wir in einer Resolution gegen die Streckenführung zusammen gefasst.
Die Bahn darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen!
Bildung und Betreuung in LE
Auf der Mitgliederversammlung zum Haushalt 2010 wurde von den Mitgliedern des Ortsvereins der klare Auftrag an die SPD-Fraktion erteilt Ihren Kurs fortzusetzen für Bildung und Betreuung in LE weiter zu kämpfen. Wenn nötig auch gegen Widerstände aus anderen Fraktionen.
„Bildung und Betreuung tragen zur Chancengleichheit bei, ermöglichen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern und sichern angesichts des drohenden Fachkräftemangels den Wirtschaftsstandort.“ So Barbara Sinner-Bartels in der aktuellen Stellungnahme der SPD – Fraktion. „Jedes Kind hat Anspruch auf qualifizierte Kinderbetreuung bei bezahlbaren Gebühren. Es ist Aufgabe der Stadt, die benötigten Plätze im Kindergarten, bei der Kleinkindbetreuung und der Betreuung der Schulkinder bereitzustellen; Wartelisten darf es nicht geben.“
Mit der SPD sind Gebührenerhöhungen nicht zu machen!
Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt und sind unter der Rubrik Aktuelles; "Presseecho" nachzulesen.
Ihnen brennt etwas unter den Nägel zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema?
Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion. Sie sind herzlich Eingeladen mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier.
Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite Leinfelden – Echterdingens.
Ihr Vorsitzender Jörg Pauly
Amtsblattartikel vom 20.1.12: Vor kurzem lud die SPD Leinfelden-Echterdingen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Filderhalle Leinfelden ein. Außer Parteimitgliedern folgten zahlreiche Vertreter anderer Parteien, der Stadtverwaltung, der Schulen, von Vereinen und sonstigen Organisationen der Einladung. Erich Klauser, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, ging in seiner Begrüßung unter anderem auf das Dauerthema Stuttgart 21 ein: Nach der von SPD-Landeschef und Minister Nils Schmid initiierten Volksabstimmung, die bekanntlich eine Mehrheit für das Bahnprojekt brachte, müsse es nun darum gehen, für Leinfelden-Echterdingen eine gute Lösung zu finden. „Wir brauchen auch weiterhin ein starkes S-Bahnangebot und zuverlässige Nahverkehrssysteme“, so Klauser. Es sei positiv, dass die SPD-Landtagsfraktion sich einig darüber sei, eine Alternativtrasse entlang der Autobahn A 8 prüfen lassen zu wollen, damit Nah- und Fernverkehr auf den Fildern künftig entflochten werden könnten.
Gastredner Peter Hofelich, MdL für die SPD und Beauftragter der Landesregierung für Mittelstand und Handwerk, verwies in seiner Ansprache darauf, dass die grün-rote Landesregierung neue Akzente in der Landespolitik setzen wolle. Als zentrale Anliegen nannte Hofelich die Themenfelder „solide Finanzen“, „dynamische Wirtschaft“ und „soziale Sicherung“. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid habe bei seinem Kassensturz eine strukturelle Deckungslücke von zwei bis drei Milliarden Euro ausgemacht, die der neuen Landesregierung von der schwarz-gelben Vorgängerregierung hinterlassen worden sei. „Über Jahrzehnte ist diese Situation kaschiert worden“, kritisierte Peter Hofelich. Das Ziel müsse sein, solide zu wirtschaften, um bis 2020 die Schuldenbremse einhalten zu können. Dabei müsse zum einen die bisherige Daseinsvorsorge aufrecht erhalten oder – etwa im Bereich der Bildung – sogar ausgebaut werden, zum anderen aber geschaut werden, wo gespart werden könne.
Zum Thema „dynamische Wirtschaft“ nannte Peter Hofelich mehrere Vorhaben der grün-roten Landesregierung, damit Baden-Württemberg ein Wachstumsland bleibe. So sollten Existenzgründer zukünftig stärker gefördert werden. Wenn nötig, solle der Staat auch selbst als Investor auftreten, etwa, um das Thema „Elektromobilität“ voranzubringen. Von zentraler Bedeutung sei auch eine neue Bildungspolitik. So würden künftig 315 Millionen Euro pro Jahr in die Kleinkindbetreuung gesteckt, die Schulsozialarbeit würde genauso ausgebaut wie Gemeinschaftsschulen und berufliche Gymnasien. Zum Thema „soziale Sicherung“ verwies Hofelich auf ein Programm der SPD-Sozialministerin Katrin Altpeter, das Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen solle. Hans-Ulrich Kramer
Veröffentlicht am 24.01.2012
Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 16.01.2012
JUSO AG
